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Johannes Münder
Sozialgesetzbuch II
Lehr- und Praxiskommentar
1. Aufl. 2005
618 Seiten
Verlag: Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden
www.nomos.de
ISBN 3-8329-0611-8
Preis: 39,00 Euro
Der vorliegende Kommentar zum Sozialgesetzbuch II, Grundsicherung für Arbeitsuchende, ist aus der Reihe der bewährten Lehr- und Praxiskommentar des Nomos Verlages. Im Vorwort wird darauf hingewiesen, dass die Kommentartoren aus dem Kreis der Kommentatoren zum BSHG stammen. Dies findet sich auch in den Erläuterungen bestätigt. Der vorliegende Kommentar ist zwar ein Erstkommentierung dieses neuen Gesetzes, verwendet aber hierzu nicht nur die bekannten Gesetzesmaterialien, sondern auch Rechtsprechung und Literatur zum Bundessozialhilfegesetz. Das wird in den Erläuterungen auf Abweichungen der neuen Gesetzeskonzeption hingewiesen, aber auch auf identische Regelungen, bei denen die frühere Rechtsprechung übernommen werden kann. Die Erläuterungen sind ausführlich und gut verständlich. Wie schon bei den Kommentaren dieser Reihe üblich, erfolgt hier eine kritische Auseinandersetzung mit Gesetz und Verwaltungspraxis. Außer den Erläuterungen zu den einzelnen Regelungen des Grundsicherungsgesetzes findet sich im Anhang ein Kapitel zum Verfahren, also vom Verwaltungsverfahren bis zur Revision. Hier werden auf 33 Seiten gestrafft dass Verwaltungsverfahren mit seinen Verfahrensgrundsätzen, Rücknahme und Widerruf des Verwaltungsakts, Klageverfahren zum Sozialgericht, Rechtsmittel und vorläufiger Rechtsschutz vorgestellt.
Der besondere Wert dieser Erstkommentierung liegt darin, dass hier nicht das " Rad " neu erfunden wurde, sondern die Autoren sich die Mühe gemacht haben, zu prüfen welche alte Rechtsprechung auf dieses neue Gesetz übertragen werden kann. So ergibt sich ein schon " bewährter " Kommentar, der Rechtsprechung und Literaturnachweise enthält, aber auch darauf hinweist, welche alte Rechtsprechung nicht mehr übernommen werden kann. Daher kann das vorliegende Werk an dieser Stelle gut empfohlen werden.
15.7.2005
Rechtsanwalt Joachim Back
Hanau
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