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Jörg Menzel, Tobias Pierlings, Jeannine Hoffmann
Völkerrechtsprechung
1. Auflage 2005
900 Seiten
Verlag: Mohr Siebeck Tübingen
www.mohr.de
ISBN 3-16-148515-7
Preis: 39,00 Euro
Das vorliegende Werk ist ein Lehrbuch eigener Art. Es ist kein Lehrbuch zum Prozeßrecht. Ebenfalls wird hier nicht das materielle Völkerrecht an Hand der Rechtsprechung dargestellt. Letztlich ist es auch keine Entscheidungssammlung, die die Originaltexte, gegebenenfalls mit Übersetzung zusammenstellt.
In dem vorliegenden Buch werden ausgewählte Entscheidungen vorgestellt und erläutert. Damit wird auf den ersten Blick auf den Originaltext und damit die zitierfähige Entscheidung verzichtet. Auf den zweiten Blick aber erspart man sich damit die gängigen Leer- und Füllformeln der Entscheidungen. Diese sind hier zusammengefaßt und jeweils nach Sachverhalt, Entscheidung und Bedeutung der Entscheidung gegliedert.
Die Sammlung ist in mehrere große Themengebiete aufgeteilt: Nach der Einleitung folgen Entscheidungen zu den Völkerrechtsquellen, dem Staat, dem Verhältnis von Völkerrecht und staatlichem Recht, Minderheiten, Rechtsprechung, internationale Organisationen, Immunität, Flüchtlingsrecht, die EMRK, Rechtsschutz, Wirtschaftsrecht, Umweltrecht, Staatenverantwortlichkeit, Staatsverbrechen und Kriegsrecht.
Insgesamt werden in dem vorliegenden Werk 157 Gerichtsentscheidungen vorgestellt und erläutert. Die Sammlung ist keineswegs komplett und man mag sicherlich die ein oder andere Entscheidung vermissen. Es finden sich aber Entscheidungen vom Nürnberger Kriegsverbrecherurteil bis zum Fall Öcalan. Auch die Entscheidung zu den Landrechten der Aborigines in Australien oder das Urteil des BVerfG zum Petersberger Abkommen oder des BGH zum Rauschgiftverkauf in Holland finden sich hier wiedergegeben.
Die Entscheidungen beginnen jeweils mit einer kurzen Einführung zum Rechtssatz, sodann erfolgt eine Zusammenfassung des Sachverhalts. Die Entscheidungsgründe sind ebenfalls nur zusammengefaßt. Im Anschluß an jede Entscheidung folgt eine Bewertung in Form einer kritischen Auseinandersetzung mit dem Urteil. Abgerundet wird jede Entscheidung durch eine ausführliche Fundstellensammlung zum Fall und hiervon gesondert zum Rechtsgebiet.
Die vorliegende Sammlung und Präsentation von Gerichtsentscheidungen zum Völkerrecht ist eigen und einzigartig. Der Nachteil, daß hier die Entscheidungen nicht zitierfähig mit dem Originaltext wiedergegeben werden, wird dadurch wettgemacht, daß die Zusammenfassungen komplett in deutscher Sprache gehalten sind. Weiterhin wird der wesentliche Rechtssatz, zu dem die Entscheidung erging, vorgestellt und die Entscheidung auf die wesentlichen Punkte zusammengefaßt. In der Bewertung erfolgt nicht nur eine kritische Auseinandersetzung mit der jeweiligen Entscheidung, sondern auch der Hinweis, welche Bedeutung diese Entscheidung hatte, inwieweit es hier zu gesellschaftlichen oder politischen Folgen kam oder auch, wie sich die Rechtsprechung im Anschluß an diese Entscheidung entwickelt hat. Die weiterführenden Literaturhinweise ermöglichen dann auch die weitere Vertiefung zu der Entscheidung und dem Thema.
Im Gegensatz zu einem Lehrbuch, daß zu jedem Tatbestandsmerkmal immer gleich mehrere Entscheidungen zitiert und so eine Dogmatik zu erkennen und zu vermitteln versucht, geht man in dem vorliegenden Lehrbuch einen anderen Weg. Hier werden Entscheidungen in ihrem historischen und politischen Umfeld und in ihrem rechtshistorischen Umfeld vorgestellt und erläutert. Dabei verzichtet man auf die griffigen Leer- und Füllformeln der Entscheidungen und faßt diese auf die wesentlichen Aussagen zusammen. Damit sind diese Entscheidungen kurz und knapp zu lesen und zu erfassen. Die Bewertung leitet zum Verständnis der Entscheidungen an und gibt dem Leser wichtige Hintergrundinformationen zur Entscheidung und den Folgewirkungen dieser Entscheidung. Damit kann man das vorliegende Werk als Lehrbuch eigener Art ansehen, daß auf die grundlegenden Theorien zum Völkerrecht verzichtet, dafür aber sich auf die Rechtsprechung konzentriert und diese in ihrem zeitlichen und politischen Umfeld darstellt. Das Handbuch ist damit keine Rechtsprechungssammlung, sondern ein Lehrbuch des Völkerrechts an Hand der Rechtsprechung und vermittelt damit einen anderen Eindruck des Völkerrechts als die üblichen herausgerissenen Rechtsprechungszitate, die in Lehrbüchern gerne benutzt werden, um irgendeine Theorie zu untermauern. Die kontextbezogene Darstellung der Entscheidungen ermöglicht dem Leser eine eigene Bewertung dieser Entscheidungen und ein gutes Verständnis der Entscheidungen auf dem jeweiligen historischen Hintergrund. Daher kann dieses Lehrbuch eigener Art an dieser Stelle gut empfohlen werden.
30.03.2005
Rechtsanwalt Joachim Back
Hanau
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