Polizei als Zeugen

Kube / Leineweber
Polizeibeamte als Zeugen und Sachverständige
2. Auflage 1980
Verlag Heymanns
Preis: 36,50 DM

Das vorliegende Buch befaßt sich mit dem Polizeibeamten als Zeugen in einem Strafverfahren und auch als Sachverständigem im Rahmen von Behördengutachten.

Da die Polizeibeamten nur allzu oft als Zeuge vor Gericht erscheinen, ist eine Darstellung dieser quasi berufsmäßigen Zeugen dringend erforderlich.
Leider gehen die Autoren eben nicht auf die Fehlerquellen dieser Zeugen ein, die nur allzuoft in einer Hautpverhandlung zu Tage treten. Obwohl der Zeuge nur seine eigene Erinnerung widergeben soll, treten die Polizeibeamten oft so auf, als ob diese Erinnerung an eine Vernehmung vor längerer Zeit und vor einer Vielzahl anderer Vernehmung noch so präsent wäre, als wäre dies gestern erst erfolgt. Dies wird aber von den Gerichten hingenommen. Daß Polizeibeamte aber eben nicht die unantastbaren Ordnungshüter sind, die streng neutral und ohne eigene Interessen sowohl die Kriminalität bekänpfen und dann auch als Zeuge neutral sind, wird durch immer wieder bekannt gewordene Einzelfälle widerlegt. Hier wäre in dem Buch eine deutliche Mahnung an die Beamten zur Wahrheitspflicht besser gewesen, als das Kapitel Zeugenschutz und der Hinweis an die Richter, sich mit dem anwaltlichen Standesrecht zu befassen, um einen engagierten Strafverteidiger zu bremsen. Zum einen ist das Gericht nicht zur Überwachung des anwaltlichen Standesrechts befugt und berechtigt; eine entsprechende Rüge dürfte wohl eher zur Ablehnung des Richters oder als Beeinträchtigung der Verteidigung anzusehen sein. Zum anderen sind die Polizeibeamten auch nicht mehr die untadeligen Beamten der Kaiserzeit, sondern überlastet und unterbezahlt, mit veralteter Technik und einer immer besser organisierten Kriminalität gegenüberstehdn zu sehen. Daß diese Menschen Fehler machen, sei es unabsichtlich oder absichtlich, aus welchen Gründen auch immer, sollte jedem Praktiker bekannt sein.
Die Darstellung des Polizeibeamten als Sachverständigen ist hingegen sachlich gehalten und zeigt dem Gutachter seine Rolle und Verantwortung auf, sowie seine Pflichten im Rahmen der Erstellung des Gutachtens.
Die Aussagegenehmigung und die Wohnortangabe des Polizeibeamten werden in gesonderten Kapiteln dargestellt.

Das Buch ist in der Reihe Polizei-Taschenbücher erschienen. Ob dieses Werk zur Entschärfung einer Spannung zwischen Verteidigung und Zeugen beitragen kann, wird ernsthaft bezweifelt. Sollte es ein Polizeibeamter wagen, das Gericht oder den Verteidiger auf sein Standesrecht hinzuweisen, so wird er diese Zeugenvernehmung nie mehr vergessen. Hier wäre es besser gewesen, die Autoren hätten diese Streitschrift für die Polizei sachlich gehalten und den Beamten Hinweise für eine bessere Protokollierung gegeben.

Das Buch kann nur insoweit empfohlen werden, als die Rolle des Behördengutachters dargestellt wird. Dieser aber hat in der gerichtlichen Praxis meist keine Probleme, es sei denn seine Technik und Untersuchungsmethoden seien veraltet. Dann wird er sich mit einem Ober- oder Gegengutachten auseinandersetzen müssen. Der eigentliche Gegner ist dann aber der Gegengutachter und die Auseinandersetzung erfolgt auf rein fachlicher Ebene.

Insgesamt kann das Werk aufgrund der gravierenden Fehler nicht empfohlen werden.

 

 

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