Staatshaftung für judikatives Unrecht

Marten Breuer

Staatshaftung für judikatives Unrecht

Eine Untersuchung zum deutschen Recht, zum Europa- und Völkerrecht

Mohr

Die Frage nach der Staatshaftung für judikatives Unrecht betrifft eine besonders komplexe Thematik. Einerseits besteht offenkundig die Gefahr, durch Zulassung der Haftung des Staates (nicht des Richters als Individuum) für behauptete richterliche Fehlentscheidungen den regulären Instanzenzug zu unterlaufen und einen „ regressus ad infinitum “ zu eröffnen. Andererseits sehen sowohl die deutsche als auch die

meisten europäischen Rechtsordnungen in gewissen Fallkonstellationen eine Haftung für judikatives Unrecht vor. Erforderlich ist daher ein dogmatisches Modell, das Grund und Grenzen der Staatshaftung für judikatives Unrecht zu bestimmen vermag. Marten Breuer entwirft dieses Modell zunächst für die deutsche Rechtsordnung und untersucht anschließend dessen Übertragbarkeit auf das Europa- und Völkerrecht. Hierdurch erfährt die Thematik erstmals eine rechtsordnungsübergreifenden Analyse.

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