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Andreas Sasdi
Innovationsschutz im TRIPS-Übereinkommen
Auflage 2004
264 Seiten
Verlag: Duncker & Humblot
www.duncker-humblot.de
ISBN 3-428-11566-X
Preis: 78,00 Euro
Die vorliegende Untersuchung befaßt sich mit dem Innovationsschutz im TRIPS-Übereinkommen, insbesondere hinsichtlich des Schutzes von Arzneimitteln.
Hierzu wird zuerst die konfliktreiche Entstehungsgeschichte des TRIPS-Übereinkommens dargestellt. Sodann wird der Patentschutz durch das TRIPS-Abkommen im einzelnen erläutert. Die Auslegungskriterien, die Zweckbestimmung sowie die Schutzgegenstände werden vorgestellt sowie die Ausnahmeregelungen. Der Schutz der Zulassungsdaten, der im Hinblick auf die Nutzung dieser Daten durch die Zweitanmelder problematisch ist, wird im 3. und 4. Teil ausführlich erörtert.
Abgerundet wird die Darstellung der Schutzregelungen des TRIPS-Übereinkommens durch eine Darstellung der Übergangsregelungen für Entwicklungsländer.
Die Darstellung umfaßt damit sowohl den Patentschutz, wie auch den Schutz der Zulassungsdaten im Rahmen des TRIPS-Übereinkommens. Die bisherige Auslegung und Rechtsprechung wird hier ausführlich dargestellt und auch sachgerecht kritisiert. Die Motive der Regelungen werden hier ebenso erläutert, wie auch die praktischen Schwierigkeiten bei der Durchführung des TRIPS-Abkommens. Die Stichworte Zwangslizenzen, Diskriminierung, aber auch mildere Mittel, wie staatliche Preisregulierungen am Arzneimittelmarkt werden ebenso angesprochen wie auch der AIDS-Fall von Südafrika.
Die vorliegende Untersuchung zeigt zum einen die Entwicklungsgeschichte des TRIPS-Übereinkommens und die widerstreitenden Interessen zwischen der Industrie der Industriestaaten und der Industrie der Nachahmerstaaten und der Interessen der Entwicklungsländer gut auf, die auch heute noch zu Spannungen führt, um anderen gibt die Untersuchung einen guten Überblick über die Regelungen des TRIPS-Übereinkommens zum Schutz von Patenten und Zulassungsdaten und den Ausnahmen zu diesem Schutz. Gerade im Hinblick auf die Interessen der Arzneimittelindustrie zeigen sich hier die Konflikte von Innovationssicherheit und öffentlicher Gesundheitsfürsorge deutlich. Aber auch die Interessen der Nachahmungsindustrie finden sich in Übereinkommen und Praxis wieder. Das vorliegende Buch gibt hierzu einen sehr guten Überblick zu Entstehung und Praxis des TRIPS-Übereinkommens.
15.03.2005
Rechtsanwalt Joachim Back
Hanau
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