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Alexander Weber
Menschenrechte
Auflage 2004
1.050 Seiten
Verlag: Sellier. European Law Publishers
www.sellier.de
ISBN 3-935808-05-4
Preis: 49,00 Euro
Das vorliegende Handbuch ist eine rechtsvergleichende Darstellung der Menschenrechte. Hier wird zu jedem Recht eine Vielzahl von Texten in deutscher Sprache wiedergegeben, von der Allgemeinen Menschenrechtserklärung über die EMRK bis zu den Verfassung von Deutschland, Schweiz, Albanien und vielen anderen. Nach den Texten folgt eine Zusammenstellung von Urteilen, von denen einige dann auch auszugsweise wiedergegeben werden.
So findet sich z.B. zum Folterverbot eine umfangreiche und einheitliche Rechtsprechung und dies nicht nur in der Grundsätzlichkeit. Vielmehr erscheint das Folterverbot auch nochmals beim Verbot erniedrigender Behandlungen, wenn die Maßnahme den Grad der Folter noch nicht erreicht.
Auch ansonsten haben sich die Verfassungsgerichte der Staaten schon mit den verschiedensten Fragen unter dem Gesichtspunkt der Menschrechte befaßt, so z.B. beim Recht der körperlichen Züchtigung von Kindern. Auch Zufallserkenntnisse bei Abhöraktionen können gegen das Recht auf das Telefongeheimnis verstoßen. Bei der Lektüre des vorliegenden Werkes verwundert es doch, was alles zum Bereich der Menschrechte gehört und in allen Staaten und den verschiedensten völkerrechtlichen Erklärungen gleichartig diesen hohen Stellenwert genießt. Die Vielfalt und Aktualität der vorliegenden Darstellung zeigen auch z.B. der altbekannte Habeas-Corpus-act zur persönlichen Freiheit oder zur Pressefreiheit das Urteil des BVerfG zu Fernsehaufnahmen im Gerichtssaal im Fall Honecker.
Als Menschrechte werden die Menschwürde, das Recht auf Leben, körperliche und psychische Integrität, das Recht auf Freiheit und Sicherheit mit den Unterteilungen in Freizügigkeit, Privatsphäre, Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, der Schutz der Wohnung, der Schutz gegen persönliche Freiheitsentziehung, die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit, Pressefreiheit und Freiheit der audiovisuellen Medien, die Versammlungsfreiheit und die Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit, die Glaubens-,Religions-, Weltanschaulichkeits- und Gewissensfreiheit, der Schutz von Ehe und Familie, die Freiheit der Kunst, das Recht auf Bildung und Ausbildung, die Wirtschafts-, Handels-, Gewerbe- und Wettbewerbsfreiheit, die Eigentumsfreiheit, das Recht auf Gleichheit sowie die Verfahrensgrundrechte auf ein rechtsstaatliches Verfahren, den gesetzlichen Richter, den nulla poena sine lege Grundsatz sowie die Rechtsschtzgarantie auf- und ausgeführt.
Das vorliegende Handbuch ist eine rechtsvergleichende Darstellung der Menschrechte und der dazu ergangenen Rechtsprechung. Gerade diese Vielfalt an Rechtsprechung in den verschiedensten Staaten zeigt auf, wie einig sich eigentlich die Gerichte bei dem Schutz der Menschrechte sind und wie vielfältig diese in Erscheinung treten. Somit kann im Ergebnis das vorliegende Handbuch nicht nur dem Verfassungs- oder Völkerrechtler empfohlen werden, sondern jedem Rechtsanwalt, dem das vorliegende Handbuch eine gute Argumentationshilfe bietet, wenn auch das Gericht meist eher auf die Rechtsprechung seines Berufungs- oder Beschwerdegerichts achten wird.
25.02.2005
Rechtsanwalt Joachim Back
Hanau
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