|
Olaf Schmechel
Zufallsfunde bei Durchsuchungen im Steuerstrafverfahren
Auflage 2004
198 Seiten
Verlag: Peter Lang GmbH
www.peterlang.de
ISBN 3-631-53253-9
Preis: 39,00 Euro
Das vorliegende Werk befaßt sich mit den Zufallsfunden im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens. Hier werden zuerst die Voraussetzungen der Durchsuchung gem. §§ 102, 103 StPO erläutert. Die Bestimmtheit der Durchsuchungsanordnung und die Konkretisiertheit des Tatvorwurfs werden vorgestellt und hierbei auf die Rechtsprechung in den Banken-Fällen eingegangen. Hierzu wird auch der Verdachtsgrad z.B. bei Tafelgeschäften erläutert. Die andere Straftat iSd. § 108 StPO , auf die die Zufallsfunden hindeuten und die Abgrenzung im Rahmen des Tatbegriffs zu dem Steuerstrafverfahren wird ausführlich dargestellt. Beschlagnahme und Beschlagnahmeverbote werden ebenso erläutert, wie auch die Frage der Zulässigkeit von Kontrollmitteilungen oder des Ausschlusses der Selbstanzeige.
Die vorliegende Untersuchung verarbeitet die vorliegende Rechtsprechung zu den Zufallsfunden ebenso ausführlich wie auch die Sonderproblematik der Durchsuchung und der Zufallsfunde in den Banken-Fällen. Die Streitstände zum Tatbegriff werden ebenso umfassend dargestellt und die Auswirkungen auf Zufallsfund, Verjährung und Selbstanzeige. Auch das bekannte Problem der Doppelzuständigkeit der Steuerfahndung im Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren wird zutreffend ausgeführt.
Die vorliegende Monographie ergänzt die Ausführungen in den bekannten Kommentaren zur StPO durch eine aktuelle Darstellung mit den Besonderheiten des Steuerstrafverfahrens und kann daher an dieser Stelle empfohlen werden.
10.03.2005
Rechtsanwalt Joachim Back
Hanau
|
